Reaktionen zum offenen Brief

Disclaimer: Es ist meine persönliche Meinung, die ich hier darlege.

Vor circa 3 Stunden, also um 12:20 hat der Landesvorstand der Jungen Piraten NRW einen offenen Brief veröffentlich auf Twitter, im Wiki, auf den MLs der Piraten in NRW und an den Vorstand der Piraten in NRW.  Vielfach wurde der offene Brief retweeted und Reaktionen haben wir wahrgenommen. Viele reagierten erleichtert, andere warnten uns so Etwas™ jemals wieder zu tun. Mit dem Landesvorsitzenden der Piraten NRW telefonierte ich vorhin (Fizz) und auch Suddengrey (Stellv. Landesvorsitzende) hat uns bereits auf unseren Brief geantwortet und das OK für die Veröffentlichung gegeben. Auch das Feedback von MdL hatte ich mir eingeholt.

Doch zunächst möchte ich betonen, dass es uns um den Umgang mit den Gutachten geht und nicht um den Inhalt des Gutachtens. Wenn das Gutachten harmlos ausgefallen ist, wie ja vielfach betont wurde, dann hätte man sich bei einer Veröffentlichung ja keine Sorgen machen müssen.  Wir waren arg besorgt um den jetzigen Zustand und haben das Mittel ergriffen, was uns probat erschien. Viel lieber würde ich persönlich Kooperationen begrüßen, anstatt das wir uns mit uns selbst beschäftigen. Gelegentlich muss man aber auch den Finger in die Wunde legen. Ich möchte allen die diese Herangehensweise mit dem offenen Brief nicht gut finden, entgegen, dass selbst Suddengrey sich für diesen bedankt hat: »Danke für euern öffentlichen Brief und das ihr euch äußert. Das ist für eine Jugendorganisation wichtig. « (Quelle: Ticket_1004742_2013-04-02_15-15 )  

Es ist sehr wichtig, dass man Kritik verkraften kann und damit umgehen kann. Suddengrey ist hierbei ein Paradebeispiel, weswegen ich bei ihrer Antwort auch hoch erfreut gewesen bin. Es wäre äußerst falsch, wenn ich diesen Brief nicht veröffentlichen würde. Nun möchte ich darauf eingehen.

»Zu 1. Es wird nicht schwer sein die Kosten zu veröffentlichen, hierzu
wird Stephy Nöther sicherlich noch etwas aufbereiten. « (Quelle: Ticket_1004742_2013-04-02_15-15 )  

Wir hatten das Problem, dass wir Kosten nicht sofort gefunden haben. Nach einem Hinweis von @kniffel (Schatzmeister JuPis NRW)  auf den Tweet von @Bugsierine (Schatzmeisterin Piraten NRW) beziffern sich die Kosten auf 873,46€ für das Gutachten. Ich möchte aus gegebenen Anlass Daraufhinweisen, dass ich unter Transparenz verstehe, dass solche Informationen leicht, schnell und verständlich zu finden sind. Dahingehend wird es sicherlich von der Schatzmeisterin veröffentlich (oder wurde es schon!?) und dann einsehbar sein im Wiki oder Ähnlichem.

Hier sollte man sich generell Gedanken machen: Wie bietet man solche wichtigen Informationen an? Ist ein Wiki das richtige Format? Gibt es überhaupt derzeit adäquate Veröffentlichungsmedien? Sind Mailinglisten die richtigen Adressen dafür? Wieso passiert es mir immer öfters, dass ich über Vorgänge (War Büropirat in Mettmann und kenne den Verwaltungsfoo) andere informieren muss, oder diese nichts darüber wissen? Natürlich hat jeder Pirat eine Verantwortung auch Informationen zu beschaffen, aber wir können doch keine Mitarbeit, Mitwirkung fordern, wenn wir es unseren Mitgliedern so schwer machen. Schlussendlich wenn es schon den Mitgliedern so schwer fällt, wie soll sich dann ein Bürger vernünftig über uns informieren? Darüber müssen wir unbedingt mal reden – Denn ich habe auf diese Fragen zurzeit auch keine passenden Antworten.

»Zu 2. Paranoia aus der Rechtsabteilung [NRW] rät uns davon ab die AV neu abzuhalten, da dies noch mehr Klagegründe für die Leute ermöglichen
würde, die nicht wieder gewählt werden. Das heißt, das Risiko würde eher
erhöht als gemindert. Zudem beschäftigt sich die Rechtsabteilung [Gemeint ist hier Rechtsabteilung des Bundes] gerade
mit allen Fragen rund um die AV und ich würde gern eine Antwort abwarten. « (Quelle: Ticket_1004742_2013-04-02_15-15 )  

Sollte es den Umständen entsprechen, dass eine neue Aufstellungsversammlung noch mehr rechtliche Probleme bringen könnte, dann ist das natürlich nicht sinnvoll. Laut Landeswahlleiterin muss die Liste bis zum 15.Juli.2013 eingereicht werden, also wäre eine neue Versammlung _noch_ möglich. Es fehlt mir schlichtweg das juristische Fachwissen, um beurteilen zu können, ob diese Aussage stimmt. Es ist aber positiv zu werten, dass man sich zurzeit damit intern beschäftigt und dann sorgfältig abwägen wird. Dies ist ein Schritt den ich nur begrüßen kann. Also heißt es: Abwarten und Tee trinken.

»Zu 3. Ich kann eurn Wunsch verstehen, ich kann hier auch nur für mich
persönlich sprechen. Fehler passieren und meiner Meinung nach ist es ein
Fehler so ein Gutachten zurückzuhalten. Wir hätten einfach offensiv
darüber sprechen müssen, denn Aufklärung ist das Einzige, was Panik
verhindert. « (Quelle: Ticket_1004742_2013-04-02_15-15 )  

Genau so sehe ich das persönlich auch. Es hätte von Anfang an vernünftig kommuniziert werden müssen, wenn doch das Gutachten eh einseitig und nicht aussagekräftig ist. Es wurde schließlich veröffentlicht. Danke für diese Einsicht bzw. Feststellung.

»Ich erwarte aber von der heutigen Politik auch, dass Menschen erkennen
wenn die Fehler machen und zu diesen stehen und nicht einfach gehen.
Zurücktreten bedeutet die Sache liegen zu lassen, damit sich andere um
den Scheiss kümmern und das ist nicht das, was ich von gewählten
Vorständen erwarte. Ich habe Mist gebaut und das einzige was ich tun
kann ist zu helfen, dass es wieder in Ordnung kommt. Vor allem, wenn in
wenigen Wochen der neue Vorstand gewählt wird.
Also gehen wir jetzt entweder alle mit Arschtritt oder wir räumen auf,
machen eine ordentliche Übergabe und schaffen die Grundlage dafür, das
der Laden in ein paar Wochen einfach weiter laufen kann.
Ich bin nicht bereit einfach zu gehen und einen Haufen Arbeit liegen zu
lassen. Denn es ist auch unsere Verantwortung, dass der Landesverband
Handlungsfähig bleibt. « (Quelle: Ticket_1004742_2013-04-02_15-15 )  

Dieses menschliche schätze ich sehr an Suddengrey. Es ist dieses sonnige Gemüt, was mich doch Hoffnung schöpfen lässt. Wir haben das Problem, dass der derzeitige Vorstand eher ein Vorstand aus einzelnen Menschen ist und nicht ein Team. Diese Problematik kennen wir bereits aus dem Bundesvorstand. Wir wählen dort nicht irgendwelche Klassensprecher oder den Vorsitzenden des Kölner Dackelclub KTC 1881 e.V. Es ist also notwendig, dass wir uns Gedanken machen, wie wir wählen: Wählen wir Teams? Wählen wir lieber Einzelpersonen? Was wollen wir eigentlich? Was soll dieser Vorstand leisten? Soll er verwaltend sein? Oder muss er auch mal nach vorne preschen und »Leitanträge« fokussieren, die man auf dem Landesparteitag dann bestätigt? Wieder sind es die vielen Fragen und es gäbe sicherlich noch einige mehr.

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2 comments

  1. Paranoia sagt:

    Hi
    der erwähnte Paranoia hier. Leider sind der Kommunikation über Twitter mit 140 Zeichen enge Grenzen gesetzt. Das „Paranoia rät davon ab die AV neu zu halten…“ , bezieht sich wahrscheinlich auf http://twitter.com/ParanoiaPirat/status/318406655886884866 , wo ich sagte: „Risiko: Neue Liste könnte neue Unsicherheit ergeben, wg. Klagemöglichkeit nicht mehr gewählter“
    Daher möchte ich dies gerne noch genauer darstellen. Ich vertrete, wie auch andere Juristen, die Auffassung, dass die Nichteinhaltung der Einladungsfrist hier rechtlich unschädlich ist und daher nur ein sehr geringes rechtliches Risiko der erfolgreichen Anfechtung der Liste besteht. Daher empfehle ich dringen zu prüfen (was ich bislang nicht getan habe), welches Risiko sich ergeben könnte, wenn eine Neuwahl der Liste erfolgt, obwohl die alte Liste korrekt aufgestellt war. Hieraus könnten sich größere Risiken für die Liste ergeben, wenn formal korrekt Gewählte nun z. B. wegen einer Verschlechterung auf der Liste, gegen die neue Liste rechtlich vorgehen.
    Dies war nicht als abschliessende rechtliche Bewertung gemeint, sondern als Hinweis, dass sich durch eine Neuwahl auch die Möglichkeit ergeben könnte, hier neue Angriffspunkte für die NRW-Liste zu schaffen.
    Para

  2. Liebling – Dein Text ist ziemlich ehrlich, teilweise echt menschlich.. weil Du Gefühle darstellst und auch Schwächen zugibst,
    aber leider letztlich überhaupt nicht irgendwie Piratig.
    PRIVATRECHTE sind wichtig – nicht aber ein RechtsWEGE-Staat, der dann zum RechtsWegeLagerer-Staat werden kann.
    Das sprichst Du im 2. Punkt an – ob man was wiederholt, ist davon abhängig, ob dann noch mehr Klagen kämen.
    Genau das ist das „politische Taktieren“, das die Bürger sooooo satt haben.
    Als ich mal in Berlin wählen wollte, nützte ich mein Publizistik/..Studium – und befragte 200 Leute, welche Partei sie mir denn ehrlich empfehlen würden.
    7 eher seltsame gaben ne Antwort, 12 wurden (fast) handgreiflich, weil sie auf Politik(er) sooo wütend sind. Berechtigt.
    War die AvPampa ne „abgekartete Sache“, bei der sich RechtsWegeVertreter (v.a. Juristen) „es sich richteten“?
    Das ist die wesentliche Frage – und mit genauster möglicher Beobachtung kann ich leider nur sagen – JA, es war eine Selbstermächtigung von SystemSchleimern… sogar mit nachfolgender SelbstJustiz.
    Nicht die ZeitVerzögerung, sondern der EgoEso-SelbstSekten-Charakter ohne Einbindung in LPT, dafür aber in abgeschlossener Trennung vom Volk & VerkehrsSystem (oder andersrum) hätten Dich und alle anderen nen AUFSCHREI machen lassen müssen.
    Versagt hat nicht nur die nette Null Chrissie – sondern auch Du. 🙁

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